Im März 2009 hat Sozialstadträtin Elke Edlinger gemeinsam mit dem Sozialamt der Stadt Graz und in organisatorischer Kooperation mit dem Verein ERfA das „Grazer Aktionsprogramm gegen Armut“ ins Leben gerufen (eine Nachlese zur Auftaktveranstaltung findest du hier).
Ziel war und ist es dabei, ein Paket mit konkreten Vorschlägen für notwendige Maßnahmen, die in der Stadt Graz selbst zusätzlich zur Armutsbekämpfung gesetzt werden sollen, zu erarbeiten und diese in ihrer Umsetzung zu forcieren und zu begleiten.
Die Arbeit an diesem Aktionsplan erfolgte im Wesentlichen in Form von folgenden Schwerpunktarbeitsgruppen:
- Familien (Kinderarmut/AlleinerzieherInnen/ Großfamilien),
- Seniorinnen und Senioren,
- Gender: spezifische Armutsbedrohungen von Frauen und Männern und
- Migrantinnen und Migranten.
Die Einbeziehung eines möglichst breiten TeilnehmerInnenkreises ist ein wichtiges Element des Aktionsprogramms: Vereine und Initiativen, VertreterInnen von Institutionen, Verwaltung und Politik sowie interessierte Einzelpersonen und vor allem auch Betroffene wurden eingeladen, ihre Erfahrungen und Vorschläge einzubringen. Insgesamt waren über 150 Personen in die Erarbeitung des Aktionsprogramms einbezogen. Aus allen Ergebnissen der Arbeitsgruppen sowie Stellungnahmen von Expertinnen und Experten im Sozialbereich und Einzelvorschlägen wurde das nun vorliegende „Grazer Aktionsprogramm gegen Armut 2009“ erstellt.
Das „Grazer Aktionsprogramm gegen Armut“ ist in dieser umfassenden Form ein in Österreich derzeit einzigartiges Projekt. 2010 findet europaweit das „Europäische Jahr zu Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“ statt, in dessen Rahmen auch in Österreich verstärkt Maßnahmen zur Armutsbekämpfung erarbeitet und gesetzt werden sollen – Graz gilt hier als beispielgebend.
Das vorliegende „Grazer Aktionsprogramm gegen Armut 2009“ stellt eine erste grundsätzliche Handlungsanleitung dar, um das soziale Netz in der Stadt Graz noch enger zu knüpfen. Konkret wurden über 60 zentrale Maßnahmen aus folgenden Bereichen vorgeschlagen: (1) Kosten für Lebensunterhalt, (2) Arbeit, Beschäftigung und Bildung, (3) Einkommen und Schulden, (4) Kinder und Jugendliche, (5) gesellschaftliche Teilhabe, (6) Gesundheit, (7) Zugang zu Information, (8) Service und Verwaltung und (9) Strukturelles.
Die Umsetzung der meisten notwendigen Maßnahmen setzt auch die Bereitschaft voraus, den Bereich der Armutsbekämpfung als Querschnittsthema zu erkennen und ihm auch Priorität in der Politik der Stadt Graz zukommen zu lassen. Armut kann nicht vom Sozialressort alleine bekämpft werden kann. Ganz im Gegenteil: Wohnen, Familie, Verkehr, Stadtplanung, Wirtschaftspolitik – das sind nur einige Politikbereiche, die hier stark miteinbezogen werden müssen. Das Thema Armutsbekämpfung ist eindeutig eine Materie, die die gesamte Stadtpolitik betrifft und deshalb in allen Politikfeldern berücksichtigt werden muss.
So wird es neben der Umsetzung einzelner – teilweise ohne viel Budgetaufwand realisierbarer – Maßnahmen auch notwendig sein, dass die politisch Verantwortlichen in der Stadt Graz ein klares gemeinsames Bekenntnis zur Armutsbekämpfung ablegen, welches letztlich an der Umsetzung der in diesem Bericht gesammelten Vorschläge gemessen werden wird können.
Download: Grazer Aktionsprogramm gegen Armut 2009
